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#koogle presse-echo-online.de/lokales/odenwaldkreis/oberzent/sound-of-the-forest-buergermeister-erklaert-die-absage_18981600.htm www.Oberzent.TV 08.08.2018
Von Thomas Wilken und Gerhard Grünewald
WWW.OBERZENT.TV - Was für den Oberzenter Bürgermeister Christian Kehrer außer Frage steht, wird von einem externen Fachmann in Zweifel gezogen: Die in der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten deklarierte Alternativlosigkeit der Absage des Festivals „Sound of the Forest“ stellt der in Beerfelden beheimatete Verwaltungsfachmann Michael Reinhard in Frage. Er bezieht damit außerparlamentarisch eine Gegenposition zur im Plenum unwidersprochenen Einschätzung des Bürgermeisters.
Christian Kehrer zeigte im Parlament auf, wie die anhaltende Hitze dieses Sommers 2018 die Stadtverwaltung der neu gebildeten Kommune gehörig ins Schwitzen bringt – mit der Waldbrandgefahr und deren Auswirkungen auf das Freizeitprogramm. Den Anfang machte Ende Juli der Kohlenmeiler auf der Raubacher Höhe. Dafür war trotz des Namens die Nachbargemeinde Wald-Michelbach zuständig, weil dieser Flecken auf ihrer Gemarkung liegt – und die versetzte der Veranstaltung das Aus. Dann war Oberzent mit der Absage des Liederbachfestes dran, die wegen dessen Übersichtlichkeit aber keine Probleme bereitete.
- CIRCLE OF LEAVESZum Elektro-Musik-Festival „Circle of Leaves“, das vom 17. bis 19. August am Marbachstausee steigen soll, kann Christian Kehrer noch keine endgültige Aussage treffen. Eine Absage sei weiterhin möglich, noch fehlten diverse Stellungnahmen, um rechtssicher handeln zu können, sagte der Verwaltungschef. (wilk)
Dicke kam es, als der Umgang mit dem Festival „Sound of the Forest“ am Marbachstausee zu bewerten war. Acht Tage vor dem Start habe es bereits einen Vor-Ort-Termin mit den Veranstaltern gegeben, berichtete Kehrer. Bereits damals sei darauf hingewiesen worden, dass aktuell Veranstaltungen wegen Waldbrandgefahr abgesagt werden mussten. Hoffen lassen habe der vorhergesagte Regen am Wochenende; doch der kam „trotz einer 85-prozentigen Wahrscheinlichkeit leider nicht“, wie Kehrer bedauert.
Am Montag vor dem Festival habe es dann ein erneutes Treffen gegeben, bei dem klar geworden sei, „dass das Festival nicht durchführbar war“. Sämtliche beteiligten Behörden wie Hessen-Forst, Odenwaldkreis oder Polizei und auch die beiden Nachbarkommunen Erbach und Mossautal hätten sich wegen der am 24. Juli ausgerufenen Waldbrandgefahr der zweithöchsten Stufe gegen die Veranstaltung ausgesprochen. Die Bewässerungsmaßnahmen der Veranstalter seien als nicht ausreichend angesehen worden. Überbringer der schlechten Nachricht habe dann er, Kehrer, sein müssen.
Schon am Dienstag habe die Stadt als zuständige Behörde dann gegenüber dem Veranstalter die mündliche Untersagung von „Sound of the Forest“ ausgesprochen. Bürgermeister Kehrer machte hier auch deutlich, wie schwer ihm dies gefallen sei; er habe jedoch keine Ermessensspielräume mehr gehabt. Am Mittwochmittag sei die schriftliche Untersagungsverfügung nachgereicht worden. Zuvor habe man noch die Rechtssicherheit des Schriftstücks mit dem Odenwaldkreis sowie dem Hessischen Städte- und Gemeindebund abgeklärt.
Dass die Beteiligten hier richtig lagen, zieht Michael Reinhard in Frage. Der Beerfelder Bürger ist immerhin Amtsrat und Stadtkämmerer im benachbarten Hirschhorn und hat Rechtswissenschaften studiert, bevor er sich auf die Verwaltungswissenschaft verlegte und in diesem Fach sein Diplom ablegte.
In seinem Statement wirft Reinhard, der ohne Amt und Mandat der SPD angehört, dem parteilosen Christian Kehrer vor, mit der Untersagung des Festivals „von seinem Ermessensspielraum rechtsfehlerhaft Gebrauch gemacht zu haben“. Mit seiner Berufung auf die Alternativlosigkeit des Entschlusses unterliege der Bürgermeister einer Fehleinschätzung, weil auf eine Interessensabwägung in keinem Fall verzichtet werden könne. Ebenso werde von der Kommune verlangt, als Ergebnis das mildeste Mittel anzuwenden.
Reinhard: Strenge Auflagen hätten ausgereicht
Für den Verwaltungsexperten Reinhard hat die Stadt Oberzent demgegenüber weder die Schädigung des veranstaltenden Vereins „Sound of the Forest“ ausreichend gewichtet noch eine Angemessenheit der Mittel angestrebt. Als mögliche adäquate Reaktion führt der Hirschhorner Kämmerer die Zulassung der Open-Air-Konzerte unter Erlass von Nebenbestimmungen und Auflagen an. „Weil dies unterblieben ist, halte ich den gesamten Akt für rechtswidrig“, bekräftigte Reinhard gegenüber dem ECHO. Dies gelte umso mehr, als die Macher des Festivals von sich aus schon erhebliche Schritte zur Waldbrandverhütung unternommen habe. Vor dem Hintergrund solcher und weiterer Vorkehrungen sowie der gewährleisteten Anwesenheit von 100 Sicherheitskräften „wäre es um den Marbach-Stausee herum beim Festival sicherer gewesen als an jedem anderen Wochenende“, argumentiert Reinhard.
Gestützt sieht er seine rechtliche Einschätzung von einem Spruch des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel, der in einem identischen Fall eine „abstrakte Waldbrandgefahr“ als nicht ausreichend für ein Verbot bezeichnete. Das Urteil bezog sich auf das Tropen-Festival in Lorch am Rhein. Über das Behörden-Verhalten gegenüber „Sound of The Forest“ müsse also diskutiert werden, findet Reinhard. Dies gelte nicht nur im Hinblick auf den finanziellen Schaden, der sowohl dem Veranstalter als auch den Anbietern von Zusatzleistungen entstanden sei und bis zu 500 000 Euro erreiche. Noch stärker drohe die junge Stadt Oberzent der Imageverlust zu treffen, der mit dem Nein zum Konzert einhergehe.
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Standort:
Marbachstausee, Deutschland
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